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Channel: evangelisch.de - Armutsbericht
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Kritik an Terminverschiebung für Armuts- und Reichtumsbericht

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Die erneute Terminverschiebung für den Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung ist auf Kritik gestoßen.

Der Präsident des Sozialverbands SoVD, Adolf Bauer, forderte, alle Fakten "ungeschminkt und zeitnah" auf den Tisch zu legen. Die Regierung sei "schlecht beraten, das Thema Armut immer wieder auf die lange Bank zu schieben".

Der Bericht soll am 6. März dem Bundeskabinett vorgelegt werden, also wesentlich später als ursprünglich geplant. Zunächst war dafür der 14. November 2012 vorgesehen, später ein Termin Ende Januar. Ein Sprecher des Bundesarbeitsministeriums nannte für die Verschiebung terminlich-technische Gründe. "Inhaltliche Probleme gibt es nicht."

Um den Entwurf hatte es Wirbel gegeben, da auf Intervention von Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) Passagen über das Auseinanderdriften von Arm und Reich geändert wurden. Kritiker sprachen von "Schönfärberei".

Der Kölner Armutsforscher Christoph Butterwegge nannte die Verschiebung einen "Skandal". Laut Bundestagsbeschluss solle der Bericht immer möglichst zur Mitte der Legislaturperiode vorgelegt werden: Das wäre Herbst 2011 gewesen, sagte er der Nachrichtenagentur dpa in Köln.


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